Fertige Demokratien

Die ersten Demokratien hatten es noch schwer. Die Revolutionäre mussten erst herausfinden, wie Republik und Demokratie funktionieren. Als ersten Schritt mussten sie eine Verfassung verhandeln und diese mit Leben füllen. Das hat manchmal schlechter und manchmal sehr gut funktioniert. Heute haben es Revolutionäre einfacher. Man kann aus den Erfahrungen alter Demokraten lernen. Der einfachste Weg zu einer funktionierenden Republik ist es, einfach eine oder aus einer bereits funktionierenden Verfassung abzuschreiben. Dieser Artikel gibt einen kurzen Überblick über verschiedene Formen von Republik und Demokratie. Junge Revolutionäre können so die passende Demokratieform für ihren künftigen Staat finden.

1. Die föderale, repräsentative Demokratie: Die Bundesrepublik

Die Bundesrepublik hat ein föderales Parlament, den Bundestag, und die Parlamente seiner Mitgliedstaaten. Die gemeinsamen Angelegenheiten aller werden im Bundestag diskutiert und aufgrund dieser Diskussionen gegebenenfalls Bundesgesetze erlassen. Die zweite Kammer heißt Bundesrat und ist mit Vertretern der Länder besetzt. Angelegenheiten der Länder bestimmen diese selbst und erlassen Landesgesetze. Staatsoberhaupt ist der Bundespräsident, der vornehmlich repräsentative Aufgaben übernimmt. Die Staatsgewalt wird vom Bundeskanzler und den Ministerpräsidenten und Bürgermeistern der Länder geleitet. Die Bürger wählen lediglich die Mitglieder der Parlamente. Das höchste Amt im Staat ist übrigens das des Bundestagspräsidenten. Dieses System funktioniert nach den Revolutionen von 1848 und 1918 seit der Gründung der Bundesrepublik Deutschland im Jahr 1949, also seit 75 Jahren.

2. Die föderale Präsidialdemokratie: Die USA

Die bekannteste und älteste verfasste Föderaldemokratie sind die Vereinigten Staaten von Amerika. Die Amerikaner wählen dazu ein Bundesparlament, das Repräsentantenhaus, und entsenden ferner Senatoren als Ländervertreter in den Senat des Bundes. Die Amerikaner wählen ihren Präsidenten selbst. Er hat weitreichende Initiativ- und Leitungsbefugnisse und ist Oberbefehlshaber der Armee. Seine Gesetzesvorschläge und alle bedeutenden Entscheidungen bedürfen der Zustimmung der Parlamente. Die Bundesstaaten haben eigene weitreichende Gesetzgebungsbefugnisse. Dieses System funktioniert seit der Unabhängigkeitserklärung von 1776 und hat einen Bürgerkrieg überstanden.

3. Die zentrale Präsidialdemokratie: Frankreich

Auch die Franzosen wählen ihren Präsidenten und die Nationalversammlung direkt. Die Departements entsenden Vertreter in eine weitere Kammer, den Senat. Gesetze und alle wesentlichen Entscheidungen des Präsidenten bedürfen der Zustimmung der Parlamente. In Frankreich gelten vergleichsweise viele Gesetze für das gesamte Staatsgebiet. Die Regionen Frankreichs haben dennoch ihren eigenen Charakter. Die Franzosen sind vergleichsweise freudig sich öffentlich zu versammeln, wenn die Obrigkeit es ihnen nicht recht macht. Die Fünfte Republik besteht in Frankreich seit 1958. Seit der Französischen Revolution von 1789 konnte sich kein absoluter Herrscher mehr dauerhaft über die Franzosen setzen.

4.           Demokratien mit König und konstitutionelle Monarchien

Demokratien mit König sind möglich. In mehreren Staaten, beispielsweise im Nord-Westen Europas sind parlamentarische Gesetzgebung, eine zivile Staatsleitung und Gewaltenteilung mit Rechtsprechung ebenso selbstverständlich. Den dortigen Königen sind vor allem patriotische und repräsentative Aufgaben verblieben. Von auf diese Art und Weise einigenden, freundlichen Königen sind die Menschen dort offenbar ungestört.

5.           Direkte, föderale Demokratie: Die Schweiz

Die Schweizer hielten eher als Staatenbund organisiert schon seit dem späten Mittelalter gegen die Monarchen in Nachbarländern zusammen. Heute sind die Schweizer als Bundesstaat organisiert. Die Regierung namens Bundesrat ist meist konsensual mit Vertretern aus allen wesentlichen Parteien besetzt. Nach außen einig und stark mit der Marke Neutralität auftretend, im inneren konsensual und stark regional auf die Kantone bedacht, werden in die Schweiz viele Gesetze durch direkte Volksabstimmung erlassen. Die Schweiz verfügt schon lange über eine demokratische Tradition, schon seit einigen hundert Jahren.

Ausblick

Klassische Revolutionäre schreiben Verfassungen noch selbst. Der pragmatische Repubikgründer kann sich heute an einer Vielzahl von demokratischen Verfassungen orientieren. Auch darf man sich nicht unterkriegen lassen. Franzosen und Deutsche brauchten mehrere Versuche, ihre Art des Zusammenlebens zu finden. Amerikaner und Schweizern gelang es ziemlich durchgängig, im Bewusstsein einer gemeinsamen Sache Herausforderungen zu meistern.

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